Gieseke: Grüner Verbots-Unsinn bei Reform der Führerschein-Richtlinie 20.09.2023 Grüne Berichterstatterin fordert verpflichtende Gesundheitstests für Senioren / Nachtfahrverbot-Empfehlung für Fahranfänger / Fahrlehrer sollen... mehr lesen
Lins/Liese: Maß bei Luftqualitätsgrenzwerten nicht überspannen - Fahrverbote verhindern 13.09.2023 Europaparlament positioniert sich zur Luftqualitätsrichtlinie / Mehrheit für unrealistische und populistische Zielwerte / können Fahrverbote oder... mehr lesen
Schwab: EU muss auch im Krisenfall funktionieren 13.09.2023 Notfallmechanismus soll Binnenmarkt auch in der Krise offenhalten / Digitale Schnellspuren einrichten / Firmen können Bestände und Lieferketten... mehr lesen
Caspary/Niebler: Ursula von der Leyen hat den Neustart für mehr Wettbewerbsfähigkeit in Europa auf den Weg gebracht 13.09.2023 Ursula von der Leyen hielt ihre jährliche Rede zur Lage der Europäischen Union / Stärkung unserer Wettbewerbsfähigkeit in Europa zentral /... mehr lesen
Gieseke lobt Einrichtung eines KMU-Beauftragten in EU-Kommission 12.09.2023 EU-Kommission stellt KMU-Entlastungspaket vor / Neuer KMU-Beauftragte / Zügige Bennenung notwendig mehr lesen