Verteidigungsunion: Unsere Bürger besser verteidigen!
Verteidigungsunion: Unsere Bürger besser verteidigen!
Die Verteidigungsunion setzt EU-Mittel und Verfahren ein, um gemeinsame Verteidigung effizienter zu gestalten. Jetzt muss sie vollendet werden Es muss gemeinsam mehr geforscht, entwickelt, beschafft und verstärkt in Einsätzen zusammengearbeitet werden.
Unsere Verteidigung wird direkt aus dem EU-Haushalt unterstützt. Die Kommission finanziert kooperative Forschungsprogramme und fördert gemeinsame Entwicklungen. Die EU plant und führt militärische Ausbildungs- und Beratungsmissionen aus einer Hand. Unsere Regierungen koordinieren ihre militärische Planung und führen gemeinsame Bedarfsanalysen und Beschaffungen durch. Sie beginnen auf Dauer angelegte Kooperationsprojekte, um in gemeinsamen Operationen besser zu bestehen. Die Verteidigungsunion wird mit einer gemeinsamen EU-Verteidigung vollendet. Ein Weißbuch beschreibt diesen Weg und definiert gemeinsame Interessen. Die politische Kontrolle wird durch einen Verteidigungsministerrat und einen Verteidigungsausschuss im Europäischen Parlament verbessert. Die Kommission überwacht schärfer den Rüstungsbinnenmarkt und die Harmonisierung der Rüstungsexportregeln. Innere und äußere Sicherheit sind in einem koordinierenden Ministerrat für Sicherheit zusammenzuführen.
Die politischen Mitbewerber widersetzen sich, EU-Mittel und Verfahren zur Unterstützung der Verteidigung einzusetzen. Sie verkennen dabei, dass die Mitgliedstaaten finanzielle Anreize brauchen, um in Militär- und Rüstungsprogrammen stärker zu kooperieren.