Einigung auf Fahrplan bis 2015 / Kyoto-Protokoll wird verlängert / Scheitern der UN-Klimakonferenz abgewendet

Die am Ende überraschende Einigung auf einen Fahrplan für die weltweite Klimapolitik bekommt Zustimmung bei der Delegation des Europaparlaments.  "Es ist weniger als erhofft, aber mehr als erwartet. Zwar konnten wir noch kein neues Klimaabkommen für die Zeit nach 2020 vereinbaren, doch haben wir  wichtige Schritte unternommen und einen Rahmen für den weiteren Prozess abgesteckt. Es wird aber noch weitere Zwischenhalte bis zum Ziel geben.", sagte der Leiter der EVP-Gruppe in der Delegation des Europaparlaments, Karl-Heinz Florenz (CDU).

Laut Abschlusserklärung des UN-Klimagipfels in Durban soll ein neues globales Klimaschutzabkommen bis 2015 abgeschlossen sein und 2020 wirksam werden. Bei diesem neuen Vertrag sollen auch die USA sowie Schwellenländer wie China und Indien mit dabei sein. Das 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll soll bis 2020 verlängert werden. Der Text enthält ebenso einen Hinweis auf das „2°C-Ziel".

 „Mit 195 Staaten an einem Tisch ist eine effektive und konstruktive Verhandlungsführung schwierig, weit reichende Veränderungen sind kaum möglich. Es ist ein Prozess der kleinen Schritte. Der neue Fahrplan spiegelt den Einsatz der EU wieder. Wegweisend ist, dass die bisherige Einteilung in Industrie- und Entwicklungs- oder Schwellenländer wegfällt", sagte der CDU-Europaabgeordnete.

 „China hat gezeigt, dass es Verantwortung wahrnehmen will und eine neue Rolle in der Welt anstrebt. Hierauf sollten wir aufbauen. Die vertrauensvollen Verhandlungen zeigen auch, dass die Klimadiplomatie der EU Früchte trägt. „Allianzen mit Partnern auch abseits der USA sind wichtiger denn je. Hier sollten wir unsere Bemühungen noch intensivieren“,  so Florenz.

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