Statement: Reul zu Trilogeinigung EU-Energielabel Haushaltsgeräte

22.03.2017

„Das EU-Energieeffizienzlabel für Haushaltsgeräte wird behutsam reformiert und fit für die Zukunft gemacht. Das EU-Energielabel ist ein bewährtes Instrument zur Verbraucherinformation. Käufer von Produkten wie Spülmaschinen, Waschmaschinen, Fernseher oder Kühlschränke kennen die farbigen Label, die auf die Energieeffizienz der Produkte hinweisen, seit vielen Jahren. Sie haben sich bewährt, waren für manche Produkte aber auch an Grenzen gestoßen. Wenn so gut wie alle auf dem Markt befindlichen Produkte mit ‚A++‘ oder ‚A+++‘ gekennzeichnet sind, wie es bei einigen Produktgruppen zuletzt der Fall war, ist der Mehrwert des EU-Energielabels begrenzt.

Deshalb gibt es in Zukunft nun klare Regeln, wann ein Label aufgrund des technischen Fortschritts der Produkte aktualisiert werden muss. Für die Produkte mit dem höchsten Reformbedarf haben wir als Parlament zudem erfolgreich auf eine zügige Reform gedrängt. Andere, wie beispielsweise Heizungen, werden sinnvollerweise erst später reformiert, da das aktuelle Label erst vor weniger Jahren eingeführt wurde. Da wäre eine kurzfristige Umstellung viel zu früh. Mit der Reform wird auch eine neue Skala (A-G) eingeführt. Auf Drängen der EVP-Fraktion wurde soweit möglich an bewährten Verfahren für Hersteller und Händler wird festgehalten. Neue Verfahren, wie beispielsweise zur Umstellung vom alten auf das neue Label, wurden versucht für alle Beteiligten möglichst pragmatisch zu gestalten. Zudem wird es angemessene Übergangsfristen geben.

Allerdings gibt es wie bei jedem Kompromiss auch Wehrmutstropfen. Die neue EU-Datenbank für alle betroffenen Haushaltsgeräte, die nun trotz zahlreicher Bedenken zentralisiert eingeführt wird, ist meiner Ansicht nach weiterhin höchst fragwürdig und wiederspricht dem Vorhaben der Kommission, sich nicht mehr mit Kleinkram zu beschäftigen. Darauf hätte man verzichten sollen. Ich bin zwar froh, dass die großen Bedenken zum Datenschutz und den Kosten und Aufwand für die betroffenen Unternehmen berücksichtigt worden sind, aber meine Skepsis bleibt. Ich hoffe dass sich diese enormen Bedenken gegen diese EU-Datenbank nicht bestätigen werden, und werde das Vorhaben weiterhin eng verfolgen.“

Für weitere Informationen:
Herbert Reul MdEP, Tel. +32 2 284 7244