Caspary zum EU-Neuseeland-Handelsabkommen: Wichtiges Signal für Freihandel

24.10.2023

Ausschuss für Internationalen Handel gibt grünes Licht / Abkommen beihaltet klare Regeln für digitalen Handel und setzt auf Nachhaltigkeit / Inkrafttreten 2024

Der Ausschuss für Internationalen Handel hat sich heute zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und Neuseeland positioniert. Hierzu erklärt Daniel Caspary (CDU), Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament und Berichterstatter des Europaparlaments für das Handelsabkommen EU-Neuseeland:

"Mit seinem klaren Votum über das Handelsabkommen zwischen der EU und Neuseeland sendet der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments zwei klare und starke Signale: Nach der bisherigen bedenklichen Flaute an neuen EU-Handelsabkommen in dieser Wahlperiode muss das Abkommen der EU mit Neuseeland der Startschuss für eine neue europäische Abkommensinitiative sein. Die heutige Abstimmung ist ein eindeutiges Bekenntnis für neue EU-Handelsabkommen.

Das EU-Neuseeland-Handelsabkommen besinnt sich auf das Wesentliche, indem es die Wettbewerbsfähigkeit der EU stärkt, Handelshemmnisse abbaut und den globalen Handel regelbasiert gestaltet. Das Handelsabkommen ist fortschrittlicher als jedes andere Abkommen zuvor. Es beinhaltet klare Regeln für den digitalen Handel, einen spezifischen Kontaktpunkt für kleine und mittlere Unternehmen sowie die vollständige Einbeziehung des neuen EU-Nachhaltigkeitsansatzes. So geht moderne Handelspolitik!"

Hintergrund:
Nach der heutigen Ausschussabstimmung wird sich das Plenum voraussichtlich am 22. November dazu positionieren. Die EU und Neuseeland hatten sich im Juni 2022 nach vierjährigen Verhandlungen auf das Freihandelsabkommen verständigt. Im Juli 2023 ist es dann von beiden Seiten unterschrieben worden. 2024 soll das Abkommen in Kraft treten. Die EU-Kommission geht davon aus, dass der Handel zwischen beiden Partnern infolge des Abkommens um schätzungsweise 30 Prozent wachsen könnte. So könnten EU-Investitionen in Neuseeland um bis zu 80 Prozent zunehmen. Bei den Exporten aus den EU-Staaten nach Neuseeland erhofft sich die EU-Kommission einen Zuwachs um bis zu 4,5 Milliarden Euro pro Jahr.

In dieser Legislaturperiode ist bisher nur ein neues EU-Handelsabkommen verabschiedet worden, nämlich zwischen der EU und Vietnam im Februar 2020.

Für weitere Informationen:
Daniel Caspary MdEP, Tel. +32 228 45978