Zu den am Freitag beginnenden olympischen Winterspielen in China erklären der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe Daniel Caspary (CDU) und die Co-Vorsitzende sowie Vorsitzende der CSU-Europagruppe Angelika Niebler (CSU):

„Die Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz hat es wieder einmal versäumt, klare Kante zu zeigen. Anstatt wie mehrere EU-Partner die olympischen Winterspiele in China mit einem diplomatischen Boykott zu belegen, versteckt sich die Bundesregierung hinter der Uneinigkeit der EU. Wenn zudem die Pandemie vorgeschoben wird, um keine klare Haltung zeigen zu müssen, ist es um die deutsche Selbstbehauptung schlecht bestellt.

Nach der zögerlichen Haltung der Ampel in der Ukraine-Krise und der peinlichen Aktion mit den 5000 Militärhelmen für Kiew, lässt Olaf Scholz eine weitere Chance verstreichen, Deutschland als verlässlichen Akteur mit klarem westlichen Werte-Kompass zu positionieren. Deutschlands Ansehen in der EU und bei den westlichen Partnern kann das nur schaden.“

Für weitere Informationen:
Daniel Caspary MdEP, Tel. +32 228 45978
Prof. Dr. Angelika Niebler MdEP, Tel. +32 228 45390