Zur Mitteilung der EU-Kommission zu den Energiepreisen erklärt Markus Pieper (CDU), parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Gruppe und Mitglied im Energieausschuss:

"Es ist richtig, dass die Kommission die steigenden Energiepreise in Europa aufgreift und dabei dem Ruf aus den Mitgliedstaaten nach sofortigen Marktinterventionen widersteht. Die hohen Energiepreise in Europa sind zunächst größtenteils durch die massive Steuer- und Abgabelast auf Energie in den Mitgliedstaaten verursacht. Die wirtschaftliche Erholung nach Corona ist nun ein zusätzlicher Nachfrageimpuls, der die Staatsquote der Energiepreise wie im Brennglas zeigt. Jeder einzelne Mitgliedstaat ist in der Pflicht, zunächst die eigenen Rahmenbedingungen zu überprüfen und ggf. zu handeln, aber ohne den EU-Binnenmarkt dabei zu verzerren. Der gemeinsame Energiebinnenmarkt ist Teil der Lösung, nicht des Problems.

Kurzfristige Lösungen für die steigenden Preise gibt es nicht, aber die derzeitigen Energiepreise zeigen uns bereits, dass unsere langfristigen Weichenstellungen stimmen müssen. Nur wenn der Green Deal klug umgesetzt wird und auch die Bezahlbarkeit und drohenden sozialen Aspekte stets im Blick bleiben, wird der Klimaschutz den positiven Rückenwind behalten, den er derzeit aus der Bevölkerung bekommt."

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Dr. Markus Pieper MdEP: +32 22845305