Statement Michael Gahler zur Sanktionsliste der Volksrepublik China

22.03.2021

Nach den EU-Sanktionen wegen Menschrechtsverletzungen ergreift die Volksrepublik China Gegenmaßnahmen, u.a. gegen vier Europaabgeordnete, darunter Michael Gahler (CDU)

Zu seiner Aufnahme auf die Sanktionsliste der Volksrepublik China erklärt Michael Gahler (CDU), außenpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion:

"Ich nehme die Nachricht über Sanktionen durch die Volksrepublik China zur Kenntnis. Sie betreffen nicht nur mich, als außenpolitischen Sprecher der größten Parlamentsfraktion, sondern weitere Parlamentskollegen und sogar den Menschenrechteausschuss des Europäischen Parlaments. Dadurch wird der Dialog mit Vertretern der Volksrepublik natürlich erschwert und belastet, was ich bedauerlich finde. Ich werde jedenfalls in meinem Eintreten für Menschenrechte und Demokratie nicht nachlassen. Außerdem vermute ich, dass mein Vorsitz der Taiwan-Freundschaftsgruppen in den europäischen Parlamenten eine gewisse Rolle bei der Entscheidung in Peking gespielt hat."

Für weitere Informationen:
Michael Gahler MdEP: +32 228 45977