Gieseke: Wir brauchen eine nachhaltige, aber bezahlbare Mobilität

09.12.2020

Kommissions veröffentlicht Mobilitätsstrategie / Nachhaltigkeit steht im Mittelpunkt, aber andere Grundsätze dürfen nicht vergessen werden / bezahlbare Mobilität für alle notwendig

Die EU-Kommission veröffentlicht heute ihre Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität. Dazu erklärt Jens Gieseke (CDU), verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Gruppe:

“Nachhaltigkeit ist das bestimmende Wort dieser Strategie. Im Grundsatz ist das zu begrüßen. Andere verkehrspolitische Grundsätze dürfen dabei nicht blindlings der Nachhaltigkeit untergeordnet werden: Wir brauchen eine realistische Verkehrswende mit bezahlbarer Mobilität für alle. Die Mobilitätsbedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger in Europa unterscheiden sich stark. Deshalb müssen die nun angekündigten Maßnahmen alle Grundsätze ausreichend berücksichtigen.

Lobenswert ist, dass die Kommission den Infrastrukturausbau bei allen Mobilitätsträgern als entscheidend ansieht. Nur so können die gesteckte Ziele erreicht werden. Was nützen uns hohe Ziele, wenn es keine angemessene Infrastruktur gibt und neue Mobilitätsformen in der Praxis deswegen nicht angenommen werden? Wir müssen massiv in den Ausbau investieren und Planungs- und Bauprozesse deutlich beschleunigen - das gilt insbesondere auch für juristische Prozesse!“

Für weitere Informationen:
Jens Gieseke MdEP: +32 228 45556