Die Corona-Pandemie und ihre Folgen stellen nicht nur Deutschland, sondern die gesamte Europäische Union vor große Herausforderungen. Deutschland hat in den vergangenen Jahren solide gewirtschaftet. Daher konnte die Bundesregierung jetzt ein wirksames Maßnahmenpaket auf den Weg bringen. Die viel gescholtene „schwarze Null“ war kein Selbstzweck, sondern vorausschauende Haushaltspolitik.
Viele andere EU-Mitgliedstaaten hatten bereits vor der Corona-Krise mit hohen Defiziten zu kämpfen.
Umso lauter rufen SPD und Grüne jetzt wieder nach einer Vergemeinschaftung von Staatsschulden. Das rot-grüne Projekt "Eurobonds" bleibt auch mit seinem neuen Namen "Coronabonds" der falsche Weg. Die Europäische Union braucht keine gemeinsamen Schuldtitel, sondern solidarisches Handeln wie in der Finanz- und Staatsschuldenkrise von 2008.
Mit der Europäischen Investitionsbank (EiB) und dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) stehen der EU geeignete und bewährte Instrumente zur solidarischen Unterstützung besonders von der Corona-Pandemie betroffener Mitgliedstaaten zur Verfügung. Diese sollten genutzt werden, damit die EU eine Solidargemeinschaft bleibt und keine Schuldengemeinschaft wird.
Empfehlen Sie uns!