Walsmann: Ein guter Tag für die europäische Handwerkskunst

12.09.2023

Plenum beschließt EU-weiten Schutzstatus für traditionelle Handwerkserzeugnisse / Schutz geografischer Angaben vor Nachahmungen und Fälschungen / erleichterte Antragsverfahren

Das Europaparlament hat heute Regeln zum Schutz geografischer Angaben für traditionelle Handwerkserzeugnisse angenommen. Dazu erklärt Marion Walsmann (CDU), Berichterstatterin des Parlaments:

„Heute ist ein guter Tag für die Handwerkskunst aus den Regionen Europas. Erstmals schaffen wir einen europaweiten Schutz, der die Echtheit, Qualität und Herkunft von in der EU hergestellter Handwerkskunst wie Porzellan, Schmuck und ähnlicher Produkte garantiert. Anstatt verschiedene Anträge in unterschiedlichen Mitgliedsstaaten zu stellen, kann mit einem einzigen Antrag ein europaweiter Schutz erlangt werden. Kunden, die dann eine Schwarzwälder Kuckucksuhr, Murano-Glaskunst oder Meissner Porzellan kaufen, haben die Gewissheit, dass die erworbenen Produkte keine Fälschung oder Nachahmung sind. Der Schutz der geografischen Angaben soll sowohl offline, als auch im Online-Handel gelten. Auch Domänennamen werden somit geschützt.

Das neue Schutzsystem führt zu einer echten Win-Win-Situation. Die Hersteller der Produkte profitieren vom Schutz ihrer traditionellen Handwerkskunst und schaffen damit einen wirtschaftlichen Mehrwert, der das Potential hat, sich auf eine gesamte Region auszudehnen. Zudem herrscht nun Rechtsklarheit im Falle von Nachahmungen. Verbraucher wiederum profitieren von der durch eine geographische Angabe gegebenen Gewissheit, dass sie ein echtes Produkt mit spezifischen Eigenschaften kaufen.

Ich freue mich, dass wir ein schnelles und kostengünstiges Anmeldeverfahren für diesen neuen Schutz durchgesetzt haben. Kleinstunternehmen sowie kleine und mittelständische Betriebe können darüber hinaus besondere Unterstützung erhalten und von günstigen Gebühren profitieren.

In der EU könnten schätzungsweise 400 handwerkliche und gewerbliche Erzeugnisse von dem neuen Schutzstatus profitieren. Dieser wird das bestehende Schutzsystem für landwirtschaftliche geografische Angaben wie "Prosciutto di Parma" oder "Champagne" ergänzen.“

Hintergrund:
Die Möglichkeit, den Ursprung landwirtschaftlicher Erzeugnisse wie z.B. die Thüringer Rostbratwurst auf europäischer Ebene schützen zu lassen, besteht bereits seit 1992. Einen EU-weiten Schutz geografischer Angaben für handwerkliche und industrielle Produkte gibt es jedoch noch nicht. Mit dieser Verordnung soll ein unmittelbar geltender Schutz geografischer Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse (wie Schmuck, Textilien, Glas, Porzellan usw.) auf EU-Ebene eingeführt werden, der den bestehenden EU-Schutz für geografische Angaben im Agrarbereich ergänzt. 16 Mitgliedstaaten haben bereits auf nationaler Ebene einen Schutz vorgesehen. Für die Eintragung und das Verfahren gibt es allerdings unterschiedliche Voraussetzungen und der Schutz beschränkt sich auf das nationale Hoheitsgebiet. Nunmehr soll mit nur einer einzigen Anmeldung ein europaweiter Schutz der traditionell gefertigten Erzeugnisse ermöglicht werden.

Für weitere Informationen:
Marion Walsmann MdEP, Tel. +33 3881 75113