Verkehrsausschuss: Zeitumstellung 2021 abschaffen

04.03.2019

Mitgliedsstaaten sollen entscheiden, welche Standardzeit sie einführen - Binnenmarkt muss intakt bleiben

Der Verkehrsausschuss hat sich heute dafür ausgesprochen, die Zeitumstellung 2021 abzuschaffen. Die Mitgliedsstaaten sollen selbst entscheiden, ob die Sommer- oder Winterzeit als Standardzeit gelten soll. Hierzu erklärt Dieter-Lebrecht Koch (CDU), stellvertretender Vorsitzender des Verkehrsausschusses:

„Die Einführung der Zeitumstellung vor einigen Jahren hat nicht die erwarteten Vorteile, etwa Energieeinsparungen, gebracht. Stattdessen gibt es ernsthafte Warnungen von Ärzten über Gesundheitsgefahren, die durch die halbjährliche Zeitumstellung verursacht werden. Es ist höchste Zeit, dass wir das jetzt angehen.

Bis April 2020 sollen die Mitgliedstaaten der EU-Kommission mitteilen, in welcher Zeit sie dauerhaft bleiben wollen. Im März 2021 soll dann zum letzten Mal die saisonale Zeitumstellung auf Sommerzeit erfolgen. Für uns ist klar, dass die Subsidiarität im Mittelpunkt steht. Trotzdem darf der Binnenmarkt durch die Abschaffung der Zeitumstellung nicht behindert werden. Deshalb wollen wir einen Koordinierungsmechanismus einrichten, mit dem Ziel, eine gute Lösung für alle Mitgliedstaaten zu finden.

Die Mitgliedstaaten benötigen mehr Zeit, um die Umstellung besser vorbereiten und sich untereinander abstimmen zu können. Dahinter steckt das Ziel, einen Flickenteppich zu vermeiden. Aus diesem Grund sollten wir ihnen diese Zeit auch zugestehen und den vorgelegten Kompromiss unterstützen, auch wenn ich mir gewünscht hätte, dass wir dem längst überflüssigen „Drehen an der Uhr“ schon dieses Jahr ein Ende bereitet hätten.“

Hintergrund:
In einer Online-Konsultation der EU-Kommission aus dem Sommer vergangenen Jahres haben sich mehr als 80 Prozent der Teilnehmer für die Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen. Die deutsche Beteiligung war mit 70 % am höchsten von allen Teilnehmern, 84% der teilnehmenden Deutschen stimmten für eine Abschaffung.

Für weitere Informationen:
Dr. Dieter-Lebrecht Koch MdEP, Tel. +32 228 47761