Statement: Niebler zu Rechtsausschuss Europaparlament und Portabilität Online-Dienste („Geo-Blocking“)

29.11.2016

Angelika Niebler (EVP/CSU):

Zum Votum des federführenden Rechtsausschusses des Europaparlaments über die Portabilität von Online-Diensten (Aufhebung von „Geo-Blocking“) sagte die Europaabgeordnete Angelika Niebler (CSU), die das Dossier für die EVP-Fraktion betreut:

„Das leidige Geo-Blocking für Bezahl-Online-Dienste gehört bald der Vergangenheit an. Wer etwa ein Pay-TV- oder Spiele-Abo hat, kann es künftig an jedem Ort der EU abrufen. Für frei verfügbare Dienste, wie sie der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Form von ‚Mediatheken‘ kennt, soll es eine freiwillige Opt-In-Lösung geben, um sie auch im EU-Ausland nutzen zu können.

Das Ende des Geo-Blockings für Online-Dienste ist ein echter europäischer Mehrwert für die Nutzer. Jetzt gehen wir als Parlament in die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten. Ich hoffe auf eine baldige Lösung der Detailfragen bis zum Frühjahr.“

Für weitere Informationen:
Dr. Angelika Niebler MdEP, Tel. +32 2 284 7390