Zur heutigen Plenar-Debatte über Falsch- und Desinformation auf TikTok erklären:

Andreas Schwab (CDU), binnenmarktpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion:
„Die Gefahr von TikTok und X für die Integrität unserer Wahlen ist nicht mehr abstrakt. Beide Plattformen sind mehr als nur harmlose Videos und Entertainment. Besonders betroffen sind junge Wähler, die sich zunehmend über soziale Medien über Nachrichten und Politik informieren. Die Algorithmen müssen einer stärkeren Überprüfung unterzogen werden. Es ist gut, dass die EU-Kommission jetzt ein Verfahren gegen TikTok eröffnet hat. Europa war der erste Kontinent mit einem Gesetz über digitale Dienste (DSA) zur Bewältigung systemischer Risiken auf Online-Plattformen, die sich in der Praxis negativ auf unsere demokratischen Gesellschaften auswirken können. Deswegen muss die Umsetzung des DSA jetzt schneller werden. Der Schutz der Jugend und der Demokratie stehen auf dem Spiel.“

Lena Düpont (CDU), innenpolitische Sprecherin der EVP-Fraktion:
„Desinformation und Manipulation auf Plattformen wie TikTok sind nicht nur eine Gefahr für die Integrität unserer Wahlen, sondern auch ein erhebliches sicherheitspolitisches Risiko. TikTok agiert intransparent, sammelt massenhaft Daten und öffnet die Tür für Einflussnahme durch autoritäre Drittstaaten – das dürfen wir in Europa nicht hinnehmen. Wir brauchen klare und durchsetzbare Regeln, um diese Bedrohungen effektiv einzudämmen und die Sicherheit im digitalen Raum zu gewährleisten. Ich begrüße, dass die EU-Kommission nun gerade bei TikTok genauer hinsehen will und ein Verfahren gestartet hat.“

Für weitere Informationen:
Dr. Andreas Schwab MdEP, Tel.+33 3881 75938
Lena Düpont MdEP, Tel. +33 3881 75319