Zum 30-jährigen Jubiläum der Gründung des Europäischen Binnenmarktes erklärt Andreas Schwab (CDU), binnenmarktpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion:

„Der EU-Binnenmarkt ist eine echte Erfolgsgeschichte: Den nationale Vorschriften-Dschungel hat der Binnenmarkt mit europäischen Produktvorschriften gelichtet und dabei gleichsam die Verbraucherrechte für alle gestärkt. Darum ist die EU heute der größte Binnenmarkt der Welt.

Nur dank dieser geeinten Wirtschaftskraft können die EU-Mitgliedsstaaten globale Standards setzen. Das gilt insbesondere für das Digitale: Sowohl beim Datenschutz als auch der Vertrauenswürdigkeit und Fairness bei digitalen Plattformen wie Facebook oder TikTok leistet die EU weltweit Pionierarbeit.

Die Covid-Krise und Russlands Krieg gegen die Ukraine haben allerdings auch Schwachstellen aufgezeigt. Der Binnenmarkt und die EU als Ganzes müssen krisenfest gemacht werden. Durch einheitliche Kriseninstrumente und integrierte Märkte, z.B. für Energie, wird sichergestellt, dass alle Mitgliedsstaaten resilienter gegenüber Handelsschocks oder Versuchen handelspolitischer Einflussnahme werden. Nur geeint kann die EU zukünftig ihre Souveränität und Werte verteidigen, insbesondere im Wettstreit zwischen China und den USA. Das wird die zentrale Aufgabe in diesem Jahr sein.“

Hintergrund:
Am 1.1.2023 jährte sich der 30. Jahrestag der Gründung des EU-Binnenmarktes. Das europäische Parlament begeht dieses Jubiläum mit einer festlichen Zeremonie sowie der Verabschiedung einer Entschließung. Der Europäische Binnenmarkt wurde am 1. Januar 1993 geschaffen und ermöglicht den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital innerhalb der Europäischen Union. Mit rund 440 Millionen Verbrauchern und 24 Millionen Unternehmen sowie einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Höhe von rund 14 Billionen Euro gehört der Europäische Binnenmarkt zu den größten Volkswirtschaften der Welt. 

Für weitere Informationen:
Dr. Andreas Schwab MdEP, Tel. +33 3881 75938