Zum neuen Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Schweiz erklärt Andreas Schwab (CDU), Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zur Schweiz und den EFTA-Staaten sowie binnenmarktpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion:
„Heute ist ein guter Tag für die Zusammenarbeit mit der Schweiz: Nach insgesamt fast 20 Jahren Gesprächen, Verhandlungen und Sondierungen gibt es endlich eine Übereinkunft zwischen beiden Partnern. Mein Dank gilt vor allem der Europäischen Kommission und dem Vizepräsidenten Šefčovič. Aber ich danke auch den Schweizer Verhandlungsführern. Die Schweiz hat sehr gut verhandelt. Für ein kleines Land in der Mitte Europas ist das ja nicht immer ganz einfach. Es bleibt zu hoffen, dass die Vorzüge des friedlichen Miteinanders in Europa jetzt auch einen adäquaten Platz in der Schweizer Debatte vor den zu erwartenden Volksabstimmungen bekommen.“
Hintergrund:
Das Abkommen umfasst die Modernisierung von fünf bestehenden Abkommen, darunter Luft- und Landverkehr sowie Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen, um die Integration der Schweiz in den Binnenmarkt der EU zu stärken. Es enthält zudem neue Vereinbarungen, die unter anderem die Teilnahme der Schweiz am EU-Strommarkt, an EU-Programmen wie Horizon Europe, Erasmus+ und EU4Health sowie die Schaffung eines gemeinsamen Lebensmittelsicherheitsraums vorsehen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist heute in der Schweiz, um den erfolgreichen Abschluss zu unterstreichen. Das Abkommen wird nun einem Ratifizierungsprozess unterzogen.
Für weitere Informationen:
Dr. Andreas Schwab MdEP, Tel. +32 228 45938
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