Karl-Heinz Florenz und Peter Liese (EVP/CDU):

Peter Liese (EVP/CDU)Alle Patienten haben das Recht auf die beste Behandlung / Mehrwert Europas für die Patienten nutzen / Entschließung des Europaparlaments

Das Europäische Parlament hat heute mit breiter Mehrheit eine Resolution verabschiedet, die einen besseren Zugang zu Arzneimitteln für alle europäischen Patienten vorsieht. „Krebs, Alzheimer, Diabetes und andere chronische Krankheiten steigen an. Gleichzeitig erhöhen sich auch die Gesundheitskosten, was unsere Gesundheitssysteme gefährdet. Wir müssen sie daher für die heutigen und zukünftigen Herausforderungen wappnen, um Patienten auch in Zukunft optimal versorgen zu können“, so Karl-Heinz Florenz (CDU), der das Thema für die EVP-Fraktion im Europaparlament betreut.

Ein Kernanliegen des Europäischen Parlaments ist eine verbesserte Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten bei der Nutzenbewertung von Arzneimitteln (Health Technology Assessment, HTA). „Ein großes Problem besteht darin, dass zugelassene Arzneimittel oft noch viele Jahre von den gesetzlichen Krankenkassen oder den staatlichen Gesundheitssystemen nicht erstattet werden, da man sich nicht auf einen Preis einigen kann. Die Frage, welche Arzneimittel erstattet werden, wird wohl auch in Zukunft national geregelt sein. Europa kann aber helfen, hier eine gemeinsame Basis zu schaffen“, so Peter Liese, Arzt und gesundheitspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion.

Bisher müssen die Hersteller in allen Mitgliedstaaten einen Prozess durchlaufen, der den Zusatznutzen eines Arzneimittels gegenüber vorhandenen Präparaten belegt. Hochqualifizierte Ärzte, Pharmakologen oder Apotheker müssen auf beiden Seiten des Verhandlungstischs 28-mal den gleichen Prozess durchführen. „Hier sollten wir stärker auf europäischer Ebene zusammenarbeiten. Wir erwarten daher zur Nutzenbewertung von Gesundheitstechnologien noch in diesem Jahr einen Gesetzesvorschlag der EU-Kommission. Die hochbezahlten Leute, die das derzeit 28-mal machen, könnten dann in der Forschung und bei der Entwicklung von Arzneimitteln eingesetzt werden“, so Liese und Florenz.

Sehr umstritten war im Europaparlament die Frage des Patentschutzes für Arzneimittel. Die christdemokratische Fraktion betonte die grundsätzliche Notwendigkeit von Patenten. „Viele Krankheiten können wir heute noch nicht oder nicht wirklich gut behandeln. Auch das Thema Antibiotikaresistenzen braucht Innovationen. Nur mit Patenten können wir Forschung und Innovation vorantreiben. Auf der anderen Seite gibt es aber auch Auswüchse, zum Beispiel bei der Verlängerung von Patenten ohne wesentliche Innovation. Auch haben sich einige Firmen durch übertrieben hohe Preise – zum Beispiel ‚Sovaldi‘ zur Behandlung von Hepatitis C – sicherlich nicht mit Ruhm bekleckert und der gesamten Branche Schaden zugefügt. Wirkliche Innovationen müssen gefördert werden, aber aus Finanzierungsgründen brauchen wir auch einen schnellen Zugang zu Generika“, so die beiden CDU-Europaabgeordneten.

Für weitere Informationen:
Karl-Heinz Florenz MdEP, Tel. +32 2 284 7320; Dr. med. Peter Liese MdEP, Tel. +32 2 284 7981