Das Europäische Parlament beschließt heute seine Position zur anstehenden Überarbeitung der Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V). Hierzu erklärt Jens Gieseke (CDU), verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Gruppe und Berichterstatter des Dossiers:

„Als Parlament stehen wir für eine ambitionierte Überarbeitung der Leitlinien ein. Europa muss im globalen Rennen um Wachstum, Wohlstand und Märkte seine Wettbewerbsfähigkeit sicherstellen. Dies wird nur gelingen, wenn die Verkehrswege des Binnenmarkts reibungslosen und effizienten Transport von Gütern und Personen ermöglichen. Unser Ziel ist es, Lücken zu schließen und Engpässe sowie technische Barrieren zu beseitigen. Dies wird auch dazu beitragen, den wirtschaftlichen und territorialen Zusammenhalt in der EU zu stärken. Wir müssen dafür sorgen, dass unsere europäische Verkehrsinfrastruktur zukunftsfähig und krisenfest wird. Der Grundstein für den Übergang zu einer intelligenten, nachhaltigen und sicheren Mobilität muss jetzt gelegt werden.

Für uns ist klar: Emissionen aus dem Verkehrssektor können nur reduziert werden, wenn auch die erforderliche Infrastruktur bereitgestellt wird. Gleichzeitig muss Mobilität erschwinglich bleiben. Wir fordern daher einen verstärkten Infrastrukturausbau bei allen Verkehrsträgern, eine angemessene Infrastruktur für alternative Kraftstoffe, klimaresistente Wasserstraßen, umfassende Eisenbahnsysteme und einen stärkeren Fokus auf Multimodalität. Forschung und Entwicklung zu innovativen Mobilitätslösungen wie die Magnetschwebebahntechnologie müssen gefördert werden.

Das Europäische Parlament wird sich heute klar und deutlich für eine ambitionierte Revision aussprechen. Wir bekennen uns klar zu den Fertigstellungsterminen für das Kernnetz bis 2030 und das Gesamtnetz bis 2050. Ich erwarte von der EU-Kommission, dass sie die gemachten Vorschläge nun in ihre Arbeit einfließen lässt und wir unsere Punkte im Revisionsvorschlag wiederfinden.“

Hintergrund:
Die Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) bilden den rechtlichen Rahmen für den Auf- und Ausbau eines europaweiten Netzes von Bahnlinien, Straßen, Binnenwasserstraßen, Seeschifffahrtsrouten, Häfen und Flughäfen. Wird ein Projekt aufgenommen, können die Mitgliedstaaten Förderung durch die EU beantragen. Die EU überarbeitet und überprüft derzeit die Leitlinien zum TEN-V und die dazugehörenden Verordnungen. Die EU-Kommission plant, im 3. Quartal dieses Jahres ihren legislativen Vorschlag zur Überarbeitung der TEN-V Leitlinien vorzulegen.

Für weitere Informationen:
Jens Gieseke MdEP, Tel. +32 228 45556