Die EU-Kommission hat heute angekündigt, rund 525 Millionen Euro für gemeinsame Verteidigungsprojekte auszuschreiben. Die Initiative dient der Stärkung der militärischen Zusammenarbeit in Europa. Hierzu erklärt Michael Gahler (CDU), sicherheitspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion:

„Wir müssen auf EU-Ebene alles unternehmen, damit unsere Bürger und die EU-Institutionen sicher sind. Angesichts der Rückkehr von Krieg in Europa und Sabotageakten gegen europäische Einrichtungen ist es notwendig, auch EU-Finanzmittel zur Stärkung unserer Verteidigung und zur Abschreckung einzusetzen. Die heute vorgeschlagenen Maßnahmen tragen auch dazu bei, dass wir Europäer unser Schicksal ein weiteres Stück in die eigene Hand nehmen können.

Es ist das richtige Signal, die europäische Aufklärungsdrohne, die Eurodrohne, zu fördern. Dies ist ein wichtiger Beitrag, um die Sicherheit unserer Soldaten in gefährlichen Operationen, etwa in Mali, zu erhöhen. Echtzeit-Aufklärungsergebnisse sind notwendig, damit unsere Soldaten den politischen Auftrag erfüllen und sicher zu ihren Familien zurückkehren können.

Ebenso wichtig ist, dass wir sichere und moderne Kommunikation fördern. Im 21. Jahrhundert sollten europäische High-Tech-Funkgeräte der Standard sein. Da die EU jedoch über kein gemeinsames Funksystem verfügt, wurden in der Vergangenheit Signalflaggen zur Übertragung von Nachrichten eingesetzt. Gerade vor der Küste Somalias, wo europäische Marinestreitkräfte seit 2008 Piraten bekämpfen, ist dies grob fahrlässig.“

Hintergrund:
In ihrem Arbeitsprogramm für das erste Europäische Verteidigungsindustrieprogramm hat die EU-Kommission 500 Millionen Euro sind für die Kofinanzierung gemeinsamer Industrieprojekte vorgesehen, weitere 25 Millionen Euro für Forschungskooperationen. Für dieses Jahr sind 9 konkrete Ausschreibungen geplant, weitere 12 für 2020. Allein 100 Millionen Euro sind für die Entwicklung der Eurodrohne eingeplant. Diese soll voraussichtlich ab 2025 zur Verfügung stehen.

Weitere Informationen:
Michael Gahler MdEP, Tel. +32 228 45977