EU bekämpft Schwarzhandel Kulturgüter und Terrorfinanzierung

11.12.2018

Europaparlament und Mitgliedstaaten einigen sich auf neue EU-Standards. Ziel ist die Bekämpfung des illegalen Imports und Handels mit Kulturgütern und somit die Bekämpfung von Terrorismusfinanzierung, Geldwäsche sowie der Schutz des kulturellen Erbes.

Zur Einigung zwischen Europaparlament und Mitgliedstaaten zur neuen EU-Verordnung zum Import von Kulturgütern sagte die Sprecherin der EVP-Fraktion im Kulturausschuss, Sabine Verheyen (CDU):

„Der Schwarzmarkt für Antiquitäten und Kulturgüter ist nach wie vor der hartnäckigste illegale Handel der Welt. Mit Ausnahme von Irak und Syrien gibt es derzeit keine EU-Rechtsvorschriften für den Import von Kulturgütern aus Drittländern in die EU.

Es ist uns heute gelungen das richtige Gleichgewicht zu finden, indem diese neuen und wichtigen Maßnahmen eingeführt werden, damit Terrorismusfinanzierung bekämpft und das Kulturerbe geschützt werden kann, aber gleichzeitig haben wir sichergestellt, dass die Verpflichtungen für den Kunstmarkt angemessen sind, damit der Handel mit legalen Kulturgütern nicht behindern wird.“

Hintergrund:
Hauptziel der Gesetzgebung ist die Bekämpfung des illegalen Imports und Handels mit Kulturgütern und somit die Bekämpfung von Terrorismusfinanzierung, Geldwäsche sowie der Schutz des kulturellen Erbes. Künftig gilt ein generelles Einfuhrverbot für illegal ausgeführte Kulturgüter aus Drittländern. Dieses Verbot zielt insbesondere auf die am stärksten gefährdeten Güter ab, wie beispielsweise Produkte archäologischer Ausgrabungen und Elemente künstlerischer oder historischer Denkmäler.
Neben diesem generellen Verbot der Einfuhr illegaler Kulturgüter wird zudem ein Lizenzsystem eingeführt, das in Abstufungen genaue Belege und Dokumentationen über die Güter verlangt. Über das System einer eine Einfuhrlizenz und eines Einfuhrstatements muss die Herkunft und Legalität der betroffenen Güter nachgewiesen werden. So kann ein viel größerer Schutz der Güter gewährleistet und organisierte Kriminalität bekämpft werden.

Für weitere Informationen: Sabine Verheyen MdEP, Tel. +32 2 284 7299