Brok zu EU-Iran-Strategie

25.10.2016

Elmar Brok (EVP/CDU):

Iran: Erneuerung der Beziehungen unter Wahrung der Menschenrechte

Die Unterzeichnung des Nuklearabkommens mit dem Iran war ein Meilenstein für das Verhältnis des Landes zur EU nach einem von Sanktionen gekennzeichneten Jahrzehnt.

„Die ganze Welt will diese Vereinbarung, um die Ausbreitung von Atomwaffen zu stoppen. Ich glaube, wir haben es geschafft, und wir müssen den Iran nun wieder in die internationale Gemeinschaft bringen“, sagt Elmar Brok, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament anlässlich der Annahme des Berichts über eine neue europäische Iran-Strategie.

„Das Ende des internationalen Streits um das iranische Atomprogramm war ein erster Schritt zur Erneuerung der Kontakte. Nun müssen wir diese Beziehung in allen Sektoren vertiefen. Das heißt aber nicht, dass wir unsere Werte aufgeben“, betonte Brok.

Ziel des Parlamentsberichtes ist die Wiederbelebung der Beziehungen zum Iran um der Stabilität in der Region willen. Zudem gelte es, die ökonomischen Chancen des Abkommens für beide Seiten zu nutzen, hob der CDU-Abgeordnete hervor. Besonderes Augenmerk legen die Europaabgeordneten in dem Papier auch auf die Achtung der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte in dem Land. „Wenn der Iran den Voraussetzungen nicht genügt, kann die Vereinbarung ausgesetzt werden“, betonte Brok.

Besorgt äußerte sich Elmar Brok über die geopolitische Situation in der Region, insbesondere die Beziehungen zwischen dem Iran, Saudi-Arabien und Syrien: „Wir fordern Saudi-Arabien und den Iran auf, Stellvertreterkriege zu stoppen.“ Zudem sei die Sicherheit von Israel ein zentrales Thema für die Zukunft.

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