Bentele: EU-Rohstoffgesetz in Rekordzeit verabschiedet

12.12.2023

Europaparlament stimmt über Rohstoffgesetz ab / schnellere Genehmigungsverfahren, straffere Verwaltungsprozesse und Flexibilität für schnelle Reaktionsfähigkeit bei drohenden Lieferengpässen / Politikkohärenz sichergestellt 

Das Europäische Parlament stimmt heute ab 12h über das Europäische Rohstoffgesetz ("European Critical Raw Materials Act") ab. Dazu erklärt Hildegard Bentele (CDU), Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie und Berichterstatterin der EVP-Fraktion für das Rohstoffgesetz:

"Wir haben das Rohstoffgesetz in Rekordzeit verabschiedet, ohne Abstriche am Inhalt machen zu müssen. Unsere Kernpunkte sind in vollem Umfang berücksichtigt: schnellere Genehmigungsverfahren, straffere Verwaltungsprozesse und Flexibilität für schnelle Reaktionsfähigkeit bei drohenden Lieferengpässen.  Mir persönlich war zudem Politikkohärenz ein besonderes Anliegen, denn unsere Bemühungen für strategische Projekte in Europa dürfen nicht an anderen EU Gesetzen scheitern. Ich bin zuversichtlich, dass das Trilogergebnis heute im Plenum von einer breiten Mehrheit getragen wird. Nun müssen wir alles daran setzten, dass wir möglichst schnell den Stempel auf die ersten Bewerbungen setzen können."

Für weitere Informationen:
Hildegard Bentele MdEP: +33 3881 75234